Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.03.1967 - 2 Ss 1569/66 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,1493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- spiegel.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1967, 1577
- NJW 1967, 2371 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 13.01.1987 - IX B 12/84
Gemeinsame Veranlagung von Eheleuten zur Einkommensteuer - Steuerliche Behandlung …
Der Richter darf sich auch nicht zu abwegigen Werturteilen oder Vergleichen in drastischen Worten verleiten lassen (Beschlüsse des OLG Hamm vom 9. März 1967 2 Ss 1569/66, NJW 1967, 1577, und des Kammergerichts vom 16. Juni 1975 11 W 613/75, NJW 1975, 1842, 1843). - OLG Brandenburg, 27.01.1997 - 2 Ss 2/97
Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit bei Vorliegen eines …
Mißtrauen in die Unparteilichkeit des Richters ist dann gerechtfertigt, wenn der Angeklagte bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhalts Grund zu der Annahme hat, der abgelehnte Richter nehme ihm gegenüber eine innere Haltung ein, die dessen Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit störend beeinflussen könne (vgl. BVerfGE 32, 288, 290; OLG Köln StV 1988, 287, 288; OLG Hamm NJW 1967, 1577).